Heinis Homepage- bunt gemixt im Jahre 2005

Gegen den Strom!

Mitte Juni 2005 hat Englands Premierminister Tony Blair die Verhandlungen über die EU Verfassung platzen lassen. Er will die derzeitigen Ausgaben für den gemeinsamen Agrarhaushalt in Höhe von rund 50 Mrd. € (=48% der Gesamtausgaben) drastisch zurückfahren. Nach seinen Worten wären die Agrarausgaben von 2007 bis 2013 siebenmal so hoch wie die Ausgaben für Wissenschaft, Technologie, Forschung, Aus- und Fortbildung.

Auf den ersten Blick eine logische Denkweise; doch bei genauerer Betrachtung ist Mr. Blair ein grober Fehler unterlaufen. Er vergleicht nämlich “Äpfel mit Birnen”, und diese Gleichung kann nicht aufgehen.

Der Agrarhaushalt ist seit Jahren das “Versuchskaninchen” der EU. Hier stehen nationale Interessen hinter den europäischen zurück. So bekommen die Landwirte für die stark reduzierten Erzeugerpreise einen Teil als  Ausgleichszahlungen fast ausschließlich aus Brüssel und nicht von den einzelnen Mitgliedsstaaten. Alle anderen Haushaltsbereiche, wie z.B. die von Blair genannten, Verteidigung, Soziales etc. werden fast ausschließlich aus nationalen Geldquellen bedient.

Würden aber alle Haushaltsbereiche in der EU mit dem Anteil wie im Agrarbereich aus Brüssel gezahlt, so müßten die Mitgliedsstaaten entsprechend höhere Beiträge zahlen. Der Agrarbereich bei gleichem Volumen würde in diesem Fall aber keine 45% Anteil mehr halten, sondern nur noch etwa 2%.

Mit seinen o.a. Argumenten irrt der britische Premier; doch m.E. setzt er bewußt diese Falschinformation ein, um für sein Land ein größeres Stück der “EU Torte” zu bekommen, und dabei die Zutaten klein zu halten. Auch seine Vorgängerin, Margaret Thatcher, hatte vor mehr als 20 Jahren den sogenannten Briten-Rabatt erstritten, der fast genauso viel Geld wieder auf die grüne Insel aus dem EU Haushalt fließen läßt, wie von dort eingezahlt wird. Ganz im Gegenteil zu Deutschland- hier kommt nur etwa 1/3 der eingezahlten rund 22,5 Mrd.  € ins eigene Land zurück.

Ab dem 1. Juli übernimmt Tony Blair für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im EU Rat, und  die hauptsächlich von ihm verursachte Krise dürfte nur ein kleiner Vorgeschmack sein. Gegen den Strom könnte man meinen- doch auch das ist für die links fahrenden Briten ganz normal.

  Ich wünsche Ihnen schöne Tage. Schauen Sie wieder vorbei!